Herr Doktor Ezeddin Fndi, Präsident der Deutschen Internationalen Organisation für Entwicklung und Frieden – Meine Damen und Herren, Mitglieder und Botschafter der Organisation, ipräsentiere Ihnen eine Forschungsarbeit, die meine Untersuchung der deutschen Nachhaltigkeitsstrategie für Entwicklung beinhaltet.
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Seit 2015 haben die Vereinten Nationen 17 Ziele zu einer nachhaltigen Entwicklung verabschiedet.
Der Mensch hat ähnliche Bedürfnisse, wo auch immer er sich auf dem Planeten Erde befindet.
Jedes Land hat eine Strategie, Anstrengungen zu unternehmen und zusammenzuarbeiten, um diese Bedürfnisse zu befriedigen und Ziele für eine bessere Welt zu erreichen.
Deutschland hat eine Nachhaltigkeitsstrategie entwickelt, um den Bedürfnissen der Gegenwart gerecht zu werden, ohne die Fähigkeit künftiger Generationen zu gefährden, ihre eigenen Bedürfnisse zu befriedigen.
Angesichts der schädlichen Auswirkungen des Menschen auf die Umwelt, insbesondere die Gefährdung der Erde, des Weltraums und künftiger Generationen ist es der globale politische Motor zur Steuerung der wirtschaftlichen und strategischen Zukunft von Nationen durch Konsum- und Produktionsmuster.
Die 2018 aktualisierte Deutsche Nachhaltigkeitsstrategie enthielt weitere Ziele zur internationalen Entwicklungszusammenarbeit.
Deutschland engagiert sich beispielsweise in den Bereichen Konfliktprävention, Friedensförderung, Achtung der Menschenrechte, Bekämpfung von Hunger, Armut und Asyl sowie Klimaschutz und Gerechtigkeit und Gleichstellung der Geschlechter.
Der Nachhaltigkeitsrat organisiert jährlich Tage voller Aktivitäten, Veranstaltungen und Ideenwettbewerbe.
Generell wächst in Deutschland das Interesse an nachhaltigem Wohnen. Die überwiegend junge Generation leistet große Anstrengungen, was sich in innovativen Projekten, Gründungen und Startups sowie „Fridays for Future“-Veranstaltungen widerspiegelt.
Das Statistische Bundesamt misst die Fortschritte und Erfolge nationaler und internationaler Maßnahmen anhand von 65 Indikatoren transparent und online nachvollziehbar.
Alle zwei Jahre veröffentlicht die Geschäftsstelle einen Bericht über den aktuellen Stand. Dem Bericht 2018 zufolge wurden die Ziele der Deutschen Nachhaltigkeitsstrategie bei mehr als zwei Dritteln der Indikatoren erreicht bzw. können bei gleichbleibender Entwicklung erreicht werden.
Allerdings blieben die Ziele von 28 Indikatoren nach aktueller Einschätzung noch weit von der Erreichung entfernt, darunter beispielsweise Treibhausgasemissionen und Lohngleichheit zwischen Männern und Frauen.
Auch Deutschland lässt seine Nachhaltigkeitsstrategie regelmäßig von einer Gruppe internationaler Experten testen. Im Vergleichsbericht 2018 gab es Lob und Warnung zugleich.
Es wurde festgestellt, dass Deutschland als einer der Vorreiter der Nachhaltigkeit eine fortgeschrittene Position einnimmt, sich jedoch ernsthafter um die Erreichung seiner Ziele bemühen muss.
Durch viele Projekte tragt Deutschland maßgeblich zur Stabilisierung und humanitären Hilfe in Konfliktgebieten bei.
Die deutschen Bemühungen basieren auf der Verbreitung und Stärkung der Stabilität. Dies wird durch die Zusammenarbeit mit der britischen NGO Reconciliation Resources (CR) deutlich.
Die CR-Organisation arbeitet ähnlich wie das UNDP an Maßnahmen zum Aufbau und zur Verbreitung von Frieden im Nordosten Nigerias seit Jahren. Seit Jahren baut die Organisation sogenannte Youth Peace Forums (YPP) auf, mit dem Ziel, diejenigen zu erreichen, die sich mitten in Krisen und Konflikten befinden. Das ist ihrer Analyse zufolge die junge Generation. „Wer Krisen in der Region richtig und effektiv angehen und vermeiden will, muss auf die junge Generation achten“, sagte Janet Adam Mohamed, CR-Programmdirektorin in Westafrika. „Sie sind diejenigen, die am meisten leiden.“
Denn nachhaltige Entwicklung in allen Ländern ist die Grundlage für eine Zukunft in Frieden. Deshalb hat die Bundesregierung dieses Ziel zu einem wesentlichen Schwerpunkt ihrer Aktivitäten gemacht.
Die deutsche Entwicklungspolitik möchte dazu beitragen, die Lebensbedingungen in Partner- und befreundeten Ländern zu verbessern. Ziel der deutschen Entwicklungspolitik ist die Bekämpfung von Hunger und Armut weltweit sowie die Unterstützung und Festigung von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit.
Auch eine formelle staatliche Zusammenarbeit ist mit guter Regierungsführung, dem Engagement für Menschenrechte und der Bekämpfung von Korruption verbunden. In der Praxis hat das Programm „BMZ 2030“ neue Schwerpunkte in den Bereichen Klimaschutz, Familien- und Gesundheitspolitik, Lieferkette, Digitalisierung und Förderung privater Investitionen gesetzt.
Der Plan sieht neue Formen der Zusammenarbeit und Partnerschaft vor, um im Bereich der Zusammenarbeit strategischer und flexibler agieren zu können. Einige Länder benötigen keine direkte Unterstützung mehr, während andere weniger Kapazitäten oder einen schwächeren Reformwillen aufweisen. Aus diesem Grund wurde die Zahl der Länder, mit denen Deutschland direkte zwischenstaatliche Kooperationsbeziehungen unterhält, von 85 auf nur noch 60 Länder reduziert. Die Zusammenarbeit mit zivilgesellschaftlichen Aktivisten bleibt jedoch in allen Ländern gleich.
Das von den Vereinten Nationen gesetzte Ziel, 0,7 Prozent seines Bruttosozialprodukts in Entwicklungszusammenarbeit zu investieren, hat Deutschland im Jahr 2019 mit 0,6 Prozent nahezu erreicht. Im internationalen Vergleich lag Deutschland 2019 mit 23,81 Milliarden US-Dollar erneut vorne.
Der zweitgrößte Geber der Welt im Bereich staatlicher Entwicklungshilfe.
Die Umsetzung der Projekte erfolgt über die Durchführungsinstitutionen, wobei in der Regel die Deutsche Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) und die Bankengruppe Wiederaufbau KfW neben anderen Institutionen verschiedene Projekte in den jeweiligen Ländern fördern und betreuen.
Da Deutschland der zweitgrößte Geber im Bereich der staatlichen Entwicklungszusammenarbeit und einer der Hauptakteure bei der Gestaltung internationaler Partnerschaften ist, spielt Deutschland eine grundlegende und entscheidende Rolle für die Entwicklung auf internationaler Ebene.
Grundlage für die Entwicklung auf internationaler Ebene in den kommenden Jahren ist die Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung, verabschiedet von der Generalversammlung der Vereinten Nationen im Jahr 2015. Der Kern der Agenda 2030 besteht aus 17 ehrgeizigen Zielen für eine nachhaltige Entwicklung, den sogenannten Sustainable Development Goals (SDGs). Mit der internationalen Umsetzung des Memorandums können die Grundlagen einer globalen wirtschaftlichen Entwicklung geschaffen und weiterentwickelt werden, die im Einklang mit sozialer Gerechtigkeit und im Rahmen der ökologischen Grenzen des Planeten Erde stehen.
Im Einklang mit den Millenniums-Entwicklungszielen (MDGs) der Vereinten Nationen von 2000 bis 2015 ist es mit den Maßnahmen gelungen, die weltweite Armut zu halbieren, den Zugang zu sauberem Trinkwasser zu verbessern und die Bildungsbedingungen zu verbessern.
Im Zeitraum von 2015 bis 2017 ist der Anteil der ärmsten Menschen der Welt von 10,1 Prozent der gesamten Weltbevölkerung auf 9,2 Prozent gesunken, und das trotz der Änderung des Standards, der extreme Armut von 1,25 Dollar pro Tag auf 1,90 Dollar definiert.
Die Achtung der Menschenrechte ist in der deutschen Verfassung verankert. Auch auf globaler Ebene engagiert sich Deutschland für den Schutz der Grundfreiheiten.
Die Menschenwürde darf nicht verletzt werden. Sie zu respektieren und zu schützen, ist die Pflicht aller staatlichen Behörden.“
Dies ist der klare Auftrag, der in Artikel 1 des deutschen Grundgesetzes festgelegt ist, in dem Deutschland „die Unverletzlichkeit und Unveräußerlichkeit der Menschenrechte“ als „Grundlage für den Aufbau der Gesellschaft und die Verbreitung von Frieden und Gerechtigkeit in der Welt“ anerkennt.
Dieses Engagement wird von Deutschland auch in seinen Außenbeziehungen ernst genommen. Der Schutz und die Förderung der Menschenrechte spielen in der Außenpolitik und auf internationaler Ebene eine wichtige Rolle, da vorsätzliche Menschenrechtsverletzungen oft den ersten Schritt auf dem Weg in Krisen darstellen. Gemeinsam mit Partnern in der Europäischen Union und in Zusammenarbeit mit den Vereinten Nationen (UN) setzt sich Deutschland weltweit für die Wahrung, den Schutz, die Weiterentwicklung und die Festigung menschenrechtlicher Standards ein.
Es ist erwähnenswert, dass Deutschland Unterzeichner der Menschenrechtskonvention der Vereinten Nationen (UN) und der Zusatzprotokolle dazu (Bill of Civil Rights, Bill of Social Rights, Konvention gegen Rassismus, Konvention der Menschenrechte) ist, das Übereinkommen gegen Folter, das Übereinkommen über die Rechte der Frauen und des Kindes, das Übereinkommen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen, den Vertrag gegen das Verschwindenlassen.
Deutschland war außerdem das erste europäische Land, das das Zusatzprotokoll zum Übereinkommen zum Schutz der Rechte des Kindes ratifizierte, was den Weg für die Bearbeitung und Verfolgung individueller Beschwerden ebnete.
Die Bundesregierung wiederum unterstützt Maßnahmen zum Schutz vor Diskriminierung und Rassismus und setzt sich auch auf globaler Ebene gegen die Todesstrafe, für politische Teilhabe und Rechtsschutz ein, verteidigt außerdem Religions- und Glaubensfreiheit, Menschenrechte, bekämpft Menschenhandel und unterstützt die Verpflichtung, das Recht auf Wohnraum und das Recht auf Zugang zu sauberem Trinkwasser und sanitären Einrichtungen einzuhalten. 2,2 Milliarden Menschen auf der Welt haben einen Mangel an sauberem Wasser. Mit 400 Millionen Euro jährlich beteiligt sich Deutschland als einer der größten Geber in diesem Bereich an zahlreichen Projekten, die darauf abzielen, diese Realität zu ändern. Der Zugang zu sauberem Wasser gehört zu den neuen Menschenrechtsbestimmungen und ist das zentrale Thema des deutschen Engagements im Bereich der Zusammenarbeit und Entwicklung.
Die Generalversammlung der Vereinten Nationen hat Resolutionen zur Achtung der Privatsphäre im Zeitalter der digitalen Technologie erlassen. Diese Entscheidungen gehen auf eine gemeinsame deutsch-brasilianische Initiative zurück. Deutschland ist davon überzeugt, dass Menschenrechte online genauso gelten sollten wie offline.
Im Jahr 2018 unterstrich Deutschland seine Bemühungen für den Erhalt der Privatsphäre und den Schutz personenbezogener Daten im Zeitalter der digitalen Technologie. Diese übernahm die Präsidentschaft der Internet Freedom Alliance (Online), die sich für die Unterstützung und den Schutz der Menschenrechte im Zeitalter der digitalen Technologie einsetzt.
Dr. Entekhab Kalfa
Autor, Medienforscheren
